Die Jungen Liberalen Mannheim informieren zur drittgrößten Wahl Deutschlands und rufen zur Stimmabgabe auf
Aus aktuellem Anlass haben sich die Jungen Liberalen (JuLis) Mannheim mit einem Vertreter der AOK Baden-Württemberg getroffen, um die Mitglieder über die anstehende Sozialwahl zu informieren. Dabei ging es vor allem um die Fragen, um was es bei dieser Wahl genau geht, wie sie abläuft und warum es sich lohnt überhaupt zu wählen.
In der Zeit vom 25. April bis zum 11. Mai erhalten alle Wahlberechtigten die Briefwahlunterlagen, zurückgesendet werden müssen diese bis zum 31. Mai. Bei der Sozialwahl handelt es sich eigentlich um zwei Wahlen, bei denen jeweils die Selbstverwaltungsorgane, die sogenannten Verwaltungsräte, der gesetzlichen Krankenkassen (GKVs) und der Deutschen Rentenversicherung (DRV) bestimmt werden. Die Verwaltungsräte haben bei diversen Fragen ein Mitbestimmungsrecht: bei den GKVs zum Beispiel, ob die (Zusatz-)Beiträge erhöht werden oder welche Zusatzleistungen in den Leistungskatalog der GKVs mitaufgenommen werden. Wählen dürfen bei beiden Wahlen jeweils alle, die Beiträge bezahlen, auch unter 18-Jährige, Bürger ohne deutsche Staatsbürgerschaft und im Ausland lebende Deutsche.
Die Vorsitzende der JuLis Mannheim, Julia Klein, stellt die Wichtigkeit der Sozialwahl heraus: “Auch wenn die Sozialwahl in der Bevölkerung nicht besonders populär ist, hat sie für jeden von uns dennoch eine große Bedeutung. Hier kann der Bürger durch seine Stimme wichtige Entscheidungen beeinflussen, die Ihn direkt betreffen. Bin ich zum Beispiel dafür, dass meine Krankenkasse noch mehr Geld für homöopathische Mittel ausgibt oder nicht?“
Gleichzeitig kritisieren die JuLis Mannheim jedoch Probleme bei der Kommunikation. „Bei der Sozialwahl handelt es sich mit rund 51 Millionen Wahlberechtigten um die drittgrößte Wahl in Deutschland. Trotzdem verstehen viele Bürger nicht, wozu diese Wahl gut ist und wie das System überhaupt funktioniert. Die Informationsarbeit ist bei dieser Wahl zwar schon wesentlich besser als bei der letzten; es ist jedoch immer noch ein sehr großer Aufwand herauszufinden, für welche inhaltlichen Themen die einzelnen Listen stehen, die man wählen kann“, führt die Vorsitzende Julia Klein weiter aus.
Einen weiteren Punkt, den die JuLis kritisieren, sind die sogenannten Friedenswahlen, die auch dieses Jahr bei einigen Krankenkassen stattfinden. Hier haben sich Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertreter jeweils bereits vor der Wahl auf die Platzverteilungen geeinigt. Eine tatsächliche Wahl hat der Beitragszahler hier nicht mehr. „Einige sind irritiert, warum andere wählen können und sie nicht. Leider wird an dieser Stelle das ansonsten demokratische Verfahren ausgehebelt. Die Leute werden um Ihr Wahlrecht betrogen.“
Alles in allem sehen die JuLis Mannheim die Sozialwahl jedoch als positives Beispiel demokratischer Partizipationsmöglichkeit, an der sich jeder Betroffene beteiligen sollte und rufen daher alle auf, bis zum 31.05.2017 an der Wahl teilzunehmen.
Nähere Informationen zur Sozialwahl gibt es unter: www.sozialwahl.de.